Das Deutsch-Türkische Forum Stuttgart (DTF) hat, gemeinsam mit der Hamburger Körber Stiftung, Vertreter des bundesweiten und überparteilichen Netzwerkes türkeistämmiger Mandatsträger zu einem Treffen nach Stuttgart eingeladen. Die Politikerinnen und Politiker trafen mit türkischstämmigen Jugendlichen aus der Region Stuttgart zusammen, die seit einigen Monaten an den deutsch-türkischen Runden Tischen des DTF teilnehmen. In dem Gespräch ging es vorrangig um die politischen Partizipationsmöglichkeiten von Migranten in Deutschland.
Mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen stellte der Geschäftsführer d
es Deutsch-Türkischen Forums, Kerim Arpad, fest, dass in Stuttgart über 110.000 Wähler einen Migrationshintergrund haben. Dies entspricht mehr als einem Viertel der Wahlberechtigten in Stuttgart. Darunter befinden sich 8.500 deutschtürkische Wähler. Allerdings liegt die Wahlbeteiligung der Migranten noch weit unter dem Durchschnitt. Nur 18 Prozent der Unionsbürger beteiligten sich an den Kommunalwahlen 2004. Über die türkischstämmigen, eingebürgerten Wähler lägen bislang keine Statistiken vor, aber Arpad vermutet, dass "die Zahlen kaum besser" wären.
Vor diesem Hintergrund diskutierten die Jugendlichen mit den türkeistämmigen Mandatsträger über deren persönliche Erfahrungen in den unterschiedlichen Parteien. Die Jugendlichen wiederum schilderten, welche Eindrücke sie bisher von Politik und Politikern sammeln konnten und wie sie sich selbst gesellschaftlich und politisch einsetzen.
Politiker und Jugendliche kamen überein, dass von Parteien und Verbänden viel Engagement gezeigt werden müsse, um die Wahlbeteiligung unter eingewanderten Neubürgern zu verbessern. Die Politik müsse gerade Migranten besser ansprechen und in ih
ren Gliederungen für eine bessere Vertretung sorgen. Andererseits müssen Migranten und ihre Organisationen verstärkt für politisches Interesse und die Beteiligung an Wahlen werben. Auch die staatsbürgerliche Bildung in Schulen und in der Jugendarbeit müsse verstärkt werden. "Jugendliche müssen bereits frühzeitig an die Politik herangeführt werden", so Kerim Arpad. Es gilt, "Interesse zu wecken für die Themen, die vor Ort, im Land oder auf Bundes- und europäischer Ebene aktuell sind".
Ergun Can, Sprecher des Netzwerkes türkeistämmiger Mandatsträger, das 2004 auf Initiative der Körber-Stiftung zusammenkam, äußerte sich positiv über die Entwicklungen in den vergangenen Jahren. "Gerade unter der türkischstämmigen Bevölkerung in Deutschland gibt es sehr viele Mandatsträger. In unserem Netzwerk sind Politiker aller Parteien und von allen politischen Ebenen vertreten", so Ergun Can. Europaparlamentarier und Bundestagsabgeordnete mit Migrationshintergrund seien keine Seltenheit mehr, aber es sind noch zu wenig im Vergleich zum Bevölkerungsanteil.
Das Deutsch-Türkische Forum Stuttgart, das in diesem Jahr sein zehnjähriges Jubiläum feiert, möchte mit der Einladung der türkeistämmigen Mandatsträger nach Stuttgart verdeutlichen, wie wichtig im 60 Jahr der Gründung der Bundesrepublik die staatsbürgerliche Integration junger Menschen aus Zuwandererfamilien ist. "Die Mandatsträger sind Vorbilder für die Bevölkerung", so Kerim Arpad. Er rief die 8.500 türkischstämmigen Stuttgarter auf, am 7. Juni zur Wahl zu gehen und damit ihr politisches Grundrecht aktiv zu nutzen.
Seit heute begleiten 150 engagierte Bürger aus ganz Deutschland ihre gemeinnützigen Initiativen mit einer Videokamera und stellen ihre Arbeit im Internet vor. Sie nehmen teil an dem Projekt "Die Verantwortlichen", das die Robert Bosch Stiftung zum 150. Geburtstag von Robert Bosch ins Leben gerufen hat. Es sind Menschen, die sich in besonderer Weise für andere einsetzen, die Initiative ergreifen, Ideen entwickeln, Zeit und Geld opfern und andere mitreißen.
